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Was ist Stadtplanung

Stadtentwicklung und Stadtplanung gehören zu den zentralen Aufgaben der Selbstverwaltung einer Stadt wie Dreieich. Das heißt, dass die Kommune ihre Entwicklung im Rahmen der Gesetze selbst bestimmen kann. Dabei sind alle bekannten sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Herausforderungen, die an die städtische Kommune gestellt werden, in Einklang zu bringen und unterschiedliche öffentliche und private Interessen gegeneinander abzuwägen.

Die Bereiche, welche eine nachhaltige Stadtplanung umfassen, sind ausgesprochen vielfältig, denn Wohnungsbau, Verkehrsprojekte, Infrastrukturmaßnahmen für Handel und Dienstleistung, Gewerbe und Industrie oder öffentliche Einrichtungen wie Schulen und Krankenhäuser, Freizeitanlagen, Grünflächen sowie Fragen des Natur- und Landschaftsschutzes und der Ver- und Entsorgung sind dabei zu berücksichtigen.

Unterschiedliche Gesetze und Verordnungen und die während des Planungsprozesses gewonnenen Erkenntnisse tragen zur Entscheidungsfindung bei. Über die wirtschaftlichen und politischen Interessen hinaus finden auch Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Behörden sowie die baulichen, historischen, klimatischen, ökologischen und topografischen Gegebenheiten bei jeder stadtplanerischen Maßnahme Eingang in die Planung.

Die gesetzliche Grundlage für stadtplanerisches Handeln bildet das Baugesetzbuch (BauGB). Im BauGB werden allgemeine Ziele der Stadtplanung definiert und die Aufstellung verschiedener Pläne gesetzlich geregelt. Den höchsten Stellenwert nimmt dabei die Bauleitplanung ein, denn Bauleitpläne sind das wichtigste Instrument der Kommunen, um die Stadtentwicklung zu steuern. Mit ihrer Hilfe kann die Kommune festlegen, wo welche Nutzungen in welchem Umfang realisiert werden dürfen.

Dabei ist das Abwägungsgebot eine wesentliche Verpflichtung für die Aufstellung von Bauleitplänen. Der Gesetzgeber fordert, dass öffentliche und private Belange gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen sind. Zu diesem Zweck ist für die Aufstellung eines Bebauungsplanes ein genau festgelegtes Verfahren zu befolgen, das sogenannte Aufstellungsverfahren, das den verschiedenen Betroffenen und Trägern öffentlicher und privater Belange frühzeitig Möglichkeiten zur Beteiligung auf der Grundlage eines Beteiligungsverfahrens bietet.

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