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Planungsrecht

Planungsrecht

Um eine geordnete städtebauliche Entwicklung sicherzustellen, gilt in Deutschland das Bauplanungsrecht bzw. Städtebaurecht.

Es ist als Bundesrecht im Baugesetzbuch (BauGB) festgeschrieben und in Rechtsverordnungen, wie z. B. der Baunutzungsverordnung oder der Planzeichenverordnung, die Detailfragen bei Bauvorhaben verbindlich regeln. Wichtigstes Planungsinstrument im Städtebaurecht ist die zweistufig gegliederte Bauleitplanung. Sie teilt sich in den vorbereitenden Bauleitplan (Flächennutzungsplan) und den verbindlichen Bauleitplan (Bebauungsplan oder B-Plan).

  • Kommunale Selbstverwaltung

    Das Baugesetzbuch ermächtigt und verpflichtet Kommunen dazu, Bauleitpläne in eigener Verantwortung aufzustellen. Auch die Entscheidung darüber, wann ein Bauleitplan aufgestellt, ergänzt, geändert oder aufgehoben wird, liegt im planerischen Ermessen der Stadtverwaltung. Das Abwägungsgebot ist dabei eine wesentliche Verpflichtung für die Aufstellung von Bauleitplänen. Das bedeutet, dass die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen sind. Beschlossene, also rechtskräftige Bebauungspläne besitzen als Satzungen den Status geltenden Ortsrechts.
  • Der Flächennutzungsplan

    Der Flächennutzungsplan als vorbereitender Bauleitplan umfasst das gesamte Stadt- oder Gemeindegebiet und bildet die Grundlage für die Ausarbeitung von detaillierten Plänen für Teile des Gemeindegebietes. Im Flächennutzungsplan werden Aussagen über die zukünftige Bodennutzung getroffen, also die Verteilung von Wohn-, Gewerbe-, Frei- und Sonderflächen sowie die Lage wichtiger Verkehrstrassen. 

    Dem „Regionalverband FrankfurtRheinMain“ obliegen im Interesse einer geordneten räumlichen Entwicklung die vorbereitenden Planungsaufgaben des Verbandsgebietes und seiner 75 Mitgliedsstädte, so auch der Stadt Dreieich. Der aktuell gültige „Regionale Flächennutzungsplan 2010“ für den Ballungsraum Frankfurt-Rhein-Main trat mit seiner  Veröffentlichung am 17. Oktober 2011 in Kraft. Unter dem Bereich Links finden sie einen Verweis zum Regionalverband FrankfurtRheinMain und dem „Regionale Flächennutzungsplan 2010“.

  • Der Bebauungsplan

    Als verbindlicher Bauleitplan ist der Bebauungsplan der rechtliche Rahmen städtebaulicher Entwicklung und juristische Grundlage dafür, wie einzelne Grundstücke zu nutzen und zu bebauen sind. Im Gegensatz zum Flächennutzungsplan erfasst er nur Teilgebiete der Gemeinde. Sein Geltungsbereich hängt also von der Planungsaufgabe ab und sein Planungsziel wird aus den Vorgaben des Flächennutzungsplanes abgeleitet. Der Beschluss, einen Bebauungsplan aufzustellen, wird getroffen, wenn es nötig ist, die städtebauliche Entwicklung eines Teils der Gemeinde zu steuern. Das Aufstellungsverfahren für einen Bebauungsplan ist im Baugesetzbuch geregelt.

    In der Regel besteht ein Bebauungsplan aus einer Planzeichnung, die durch textliche Festsetzungen ergänzt wird. Zu jedem Bebauungsplan gehört eine Begründung, darin müssen die Ziele und Zwecke des Bebauungsplans erläutert werden. Die Begründung enthält außerdem Hinweise auf die Auswirkungen der Planung und auf die zur Verwirklichung notwendigen Maßnahmen. Als Bestandteil der Begründung muss ein Umweltbericht erstellt werden. In diesem sind die ermittelten und bewerteten Belange des Umweltschutzes darzulegen.

  • Das Beteiligungsverfahren

    Die Öffentlichkeitsbeteiligung an städtebaulichen Planungen im Rahmen des Bebauungsplanes erfolgt in zwei Stufen, der „Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung“ und der „öffentliche Auslegung“. So ist es der Kommune möglich, Stellungnahmen zu sammeln und eine gerechte und vollständige Abwägung der Interessen zu erreichen. Zudem werden die Belange der Öffentlichkeit durch die „Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange“ und ihre fachlichen Stellungnahmen unterstützt. 

    Weitere Informationen zum Beteiligungsverfahren erhalten sie unter: 

  • Entwicklungspläne

    Neben der Aufstellung formeller Planungsverfahren kann die Stadt auch informelle Planwerke erarbeiten, d. h. Pläne ohne gesetzliche Grundlage. Sie werden von der Verwaltung freiwillig aufgestellt und sind daher auch nur für die Verwaltung verbindlich. Sie helfen z. B. bei der Erarbeitung von Planungsalternativen und sollen von den Behörden bei der Aufstellung formeller Pläne beachtet werden. Als typische Planwerke informeller Art sind vor allem der Stadtentwicklungsplan und der städtebauliche Rahmenplan von Bedeutung.

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