Die in dieser Größenordnung einzigartige Form der Kooperation zweier Kommunen wurde vom Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit beim Hessischen Ministerium des Inneren und für Sport als „Leuchtturmprojekt“ bezeichnet und vom Land Hessen mit 100.000 Euro Fördergeldern bezuschusst.
Ausgangslage
Der Dienstleistungsbetrieb der Stadt Neu-Isenburg (DLB) wurde im Jahr 1995 in der Form des Eigenbetriebs gegründet. Mit rund 140 Beschäftigten führte er Aufgaben im Bereich der Abfallwirtschaft, Straßenreinigung, Straßenbau, Werkstätten (Schlosser, Maler, Schreiner, Kfz), Grünpflege, Sportstättenpflege, Tiefbau und Stadtentwässerung für die Stadt Neu-Isenburg aus.
Der Baubetriebshof der Stadt Dreieich wurde als Regiebetrieb mit rund 58 Beschäftigten geführt und erledigte nahezu dieselben Aufgaben wie der DLB-Eigenbetrieb.
Erste Gespräche für eine interkommunale Zusammenarbeit gab es bereits auf Initiative des damaligen Neu-Isenburger Bürgermeisters Herbert Hunkel im Jahr 2009. Im Jahr 2011 wurde eine externe Beratungsfirma beauftragt, eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zu dem Projekt durchzuführen.
Das Untersuchungsergebnis kam zu einer positiven Beurteilung einer weiteren und engeren Zusammenarbeit der beiden Kommunen. Im November 2011 wurden die Förderanträge an das Land Hessen übergeben.
Vor dem Hintergrund des Untersuchungsergebnisses wurde die Umsetzung der interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) soweit vorangebracht, dass die Beschlüsse zur Gründung der gemeinsamen kommunalen Anstalt öffentlichen Rechts, der „Dienstleistungsbetrieb Dreieich und Neu-Isenburg AöR“ durch die Stadtverordnetenversammlungen in Neu-Isenburg und in Dreieich im Februar 2014 jeweils einstimmig getroffen werden konnten.
Die Umsetzung
Die Anstalt öffentlichen Rechts - „Dienstleistungsbetrieb Dreieich und Neu-Isenburg AöR“ - hat zum 1. April 2014 ihren Betrieb aufgenommen. Es wurden Einsparungen in Höhe von rund 1,113. Mio Euro für die beiden Trägerkommunen prognostiziert. Davon entfallen 621.000 Euro auf die Stadt Dreieich und 492.000 Euro auf die Stadt Neu-Isenburg. Mit Gründung der AöR wurde mit den beiden Trägerkommunen eine Budgetvereinbarung geschlossen. In dieser Vereinbarung spiegeln sich die vorgenannten Einsparungen wieder. Die Einsparpotenziale ergeben sich vor allem aus einer verbesserten Auslastung von Betriebsmitteln, einer optimierten Logistik und dem spezialisierten und qualifizierten Einsatz der 230 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Der Gesamtumsatz der DLB AöR beträgt jährlich rund 27 Millionen Euro, die tatsächlichen Einsparungen in den ersten Jahren beliefen sich für Dreieich und Neu-Isenburg auf rund zwei Millionen Euro.
Kurz nach Gründung der neuen Gesellschaft musste die erste große Herausforderung gemeistert werden. Die Einführung der Biotonne wurde gesetzlich vorgeschrieben. Eine flächendeckende Ausstattung der Haushalte mit Biotonnen sowie deren 14-tägige Leerung konnte bis zum April 2015 umgesetzt werden. Auch hier wurden Einsparungen durch Nutzung eines vorhandenen Ersatzfahrzeuges erzielt.
Aufgabenbereiche
Der Bereich Abfallwirtschaft ist zuständig für die Sammlung und den Transport der Haushaltsabfälle. Dazu gehören Restmüll, Biomüll, Sperrmüll und Papier. Insgesamt sind rund 55 Beschäftigte mit 12 Fahrzeugen unterwegs und sammeln den Müll von 43.652 Einwohnern in Dreieich und 40.841 Einwohnern in Neu-Isenburg ein. Hinzu kommt der Betrieb von zwei Wertstoffhöfen sowie einer Grünannahmestelle und drei Lagerhöfen in Dreieich. Die Abfallberatung arbeitet städteübergreifend und kann mit einer inzwischen einheitlichen Software das Behältermanagement und die Sperrmüllterminvergabe bearbeiten. Zudem wurde zwischenzeitlich die Möglichkeit geschaffen, Sperrmülltermine online zu vereinbaren.
Im Bereich Straßenreinigung sind rund 16 Beschäftigte für eine saubere Stadt unterwegs. In der Papierkorbbewirtschaftung werden 486 Papierkörbe und 13 Dogstationen in Dreieich und 585 Papierkörbe und 71 Dogstationen in Neu-Isenburg geleert. Neben der Leerung gehört auch die Reinigung des Umfeldes der Papierkörbe in das Aufgabenspektrum. Die Straßen- und Gehwegreinigung ist in beiden Städten per Satzung auf die Anlieger übertragen. Darüber hinaus sind drei Kehrmaschinen auf stark frequentierten Straßen in regelmäßigen Touren im Einsatz.
Die Organisation des Winterdienstes obliegt ebenfalls dem Bereich Straßenreinigung. Im Winterdienst sind fachbereichsübergreifend rund 80 Beschäftigte für beide Kommunen in mehreren Teams im Einsatz.
Der Bereich Straßenbau und Verkehrssicherung ist in erster Linie für das sichere Straßen- und Gehwegnetz in beiden Kommunen verantwortlich. Die Straßen werden regelmäßig durch Straßenkontrolleure begangen. Schäden, von denen eine Gefährdung ausgeht, werden sofort durch die eigenen Straßenbaukolonnen (13 Mitarbeitende) behoben. Weiterhin werden von diesem Bereich, in enger Abstimmung mit den Ordnungsbehörden, neue Verkehrsschilder aufgestellt bzw. ersetzt. Zusätzlich werden für die Stadt Neu-Isenburg die großen Straßenbaumaßnahmen und Reparaturen koordiniert und betreut.
Einer der größten Bereiche ist der Fachbereich Grün/Spiel/Sport mit seinen rund 69 Beschäftigten. Die Fachkräfte des Bereichs kümmern sich, teils in Eigenleistung bzw. in Fremdvergabe, um alle Grünanlagen beider Kommunen. Zusammen umfasst dies insgesamt rund 140 Hektar Stadtgrün. Dazu gehören alle Grünanlagen, das Straßenbegleitgrün, die öffentlichen Spielplätze und die Außengelände der Kindertagesstätten.
Die Spielplatzkontrolleure sind zuständig für die Verkehrssicherheit der Spielplätze. Bei regelmäßigen Kontrollgängen werden Geräte geprüft und eventueller Handlungsbedarf festgestellt. Eigens hierfür qualifizierte Beschäftigte können festgestellte Schäden sofort reparieren.
Neben den Spielplätzen liegt auch ein besonderes Augenmerk auf der Verkehrssicherheit der insgesamt 14.000 Stadtbäume in beiden Kommunen. Diese werden ebenfalls einer regelmäßigen Kontrolle unterzogen. Für Dreieich kommt neben den Grünanlagen der rund 200 Hektar große Stadtwald hinzu, der mit Unterstützung von Hessen Forst bewirtschaftet wird.
Zusätzlich werden in diesem Fachbereich fünf städtische Sportanlagen, inklusive Sportpark für die Stadt Neu-Isenburg betreut. Im Jahr 2020 wurde die Betreuung von vier Sportanlagen der Stadt Dreieich an die AöR übertragen.
Für die Stadt Neu-Isenburg wird seitens der AöR zusätzlich im Fachbereich Stadtentwässerung das gesamte Kanalnetz von rund 184 Kilometer Länge betrieben. Dies reicht von der Kanalunterhaltung, der Kanalsanierung bis hin zur Betreuung der Hebewerke und Pumpstationen, die den sicheren Abfluss von Abwasser und Regenwasser gewährleisten.
Ein weiterer Bereich ist die Betreuung der vielen öffentlichen Veranstaltungen, Stadtfeste und Sportveranstaltungen. Für Neu-Isenburg sind dies unter anderem der Lumpenmontagsumzug, die OpenDoors, das Altstadtfest, der Hugenottenlauf, der Weihnachtsmarkt sowie die Stadtteilfeste in Gravenbruch und Zeppelinheim. In Dreieich sind dies z. B. die traditionellen Faschingsumzüge der Ortsteile, der Schlemmerschoppen, die Haaner Kerb, Hayner Burgfest, das Stadtfest und die Weihnachtsmärkte. Dabei geht es nicht nur um die Müllentsorgung und Reinigung während und nach der Veranstaltung. Vorab müssen Halteverbotsschilder gestellt bzw. verteilt werden und zur Veranstaltungsabsicherung zusätzliche Poller und Müllfahrzeuge bereitgestellt werden. Dies geschieht auf Anweisung und in enger Abstimmung mit den jeweiligen Ordnungsbehörden.
Unterstützt werden die Fachbereiche durch die eigenen Werkstätten, wie Schlosserei, Schreinerei, Malerwerkstatt und Elektriker. Eine weitere Aufgabe der Werkstätten ist der Hausmeisterservice an den städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen der Stadt Neu-Isenburg. Die eigene Kfz-Werkstatt ist zuständig für den DLB-Fuhrpark und ermöglicht ebenso die regelmäßig vom TÜV durchgeführten Hauptuntersuchungen.
Natürlich liegt auch das große Interesse am Thema Klima-, Umwelt- und Naturschutz nicht zuletzt in unseren originären Aufgaben begründet. Diverse Aktivitäten zeugen hiervon. Es seien nur die Organisation des Frühjahrsputzes, Teilnahme am sauberhaften Kindertag und Schulweg, der Aufruf zu Baumpaten und Baumspendern, die Erhaltung von Habitatbäumen und nicht zuletzt die teilweise Umgestaltung von städtischen Grünanlagen in insektenfreundliche Grünflächen genannt.
Bereits im Jahr 2015 wurde das erste Elektrofahrzeug in Betrieb genommen. Einige Fahrzeuge mit Erdgasantrieb wurden angeschafft und in diesem Jahr freuen wir uns über unseren ersten Wasserstoff-Müllwagen.
Auch auf dem Gebiet der Digitalisierung hat sich bei der DLB AöR einiges getan. Auf der Homepage des DLB ist eine digitale Karte integriert, auf der man sich zu naturnahen Grünflächen informieren kann. Dazu gibt es die Möglichkeit sich Standorte wie Glas- und Kleidercontainer, Dogstationen, Spielplätze und Ruhebänke anzeigen zu lassen. Vor zwei Jahren wurde zudem ein Baumspendenportal eingerichtet, auf welchem man über die digitale Karte seinen Wunsch-Baumstandort auswählen kann. Mit der Einführung des Mängelmelders in beiden Städten können Anregungen und Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern online gemeldet werden. Auch im Winterdienst oder bei der Baumbewässerung finden digitale Lösungen ihren Einsatz.
Ausblick und Herausforderungen
„Nach 10 Jahren der AöR kann man durchaus von einem Erfolgsmodell sprechen“, so Martin Burlon, Bürgermeister der Stadt Dreieich und Stefan Schmitt, Erster Stadtrat der Stadt Neu-Isenburg. „Bereiche sind zusammengewachsen, Synergieeffekte werden genutzt und wir sind zuversichtlich, dass sich dies weiter mit großem Erfolg fortsetzt.“
Dennoch gibt es für die Zukunft weitere Herausforderungen. „Das Thema Klimawandel wird uns sowohl inhaltlich als auch finanziell in der Zukunft beschäftigen,“ erläutert DLB-Vorständin Petra Klink. Dabei gewinnt das Stadtgrün eine immer größere Bedeutung. Der DLB sieht den zunehmenden Handlungsbedarf und engagiert sich immer mehr für naturnahe Flächen und bienenfreundliche Bepflanzungen. Seit 2018 setzen die trocken-heißen Sommer den städtischen Baumbeständen stark zu. Die vergangenen Jahre waren geprägt durch extrem hohe Temperaturen bei gleichzeitig sehr geringen Niederschlägen. Um die neuen Gehölze nachhaltig am Standort zu etablieren, bedarf es einer gezielten Baumartenwahl und einer guten Standortvorbereitung. Im Fokus der Baumartenwahl stehen weiterhin Hitze- und Trockenstress verträgliche Gehölze. Die sogenannten Klimabäume bewähren sich sehr gut und der Umbau im Baumbestand wird mittlerweile vielerorts deutlich.
Ein weiterer Fokus liegt auf dem Thema Stadtsauberkeit. „Leider machen uns die Wegwerfmentalität und das To-Go-Geschäft immer mehr Probleme“, berichtet Petra Klink. Sichtbar werden diese Probleme bei der Zunahme von Hausmüll in den öffentlichen Papierkörben bis hin zu teils kriminellen illegalen Müllablagerungen. „Auch das Thema Elektromobilität haben wir auf der Agenda, derzeit werden verschiedene Möglichkeiten geprüft Ladeinfrastruktur und eine sukzessive Umstellung des Fuhrparks umzusetzen.“
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