Hiermit lade ich ein zur 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für
Montag, 04. Dezember 2023, 20:00 Uhr
im Stadtverordnetensitzungssaal, Raum 2.01, 2. OG, Hauptstraße 45, 63303 Dreieich.
Bitte beachten Sie den abweichenden Sitzungstag
und den Sitzungsbeginn um 20:00 Uhr!!!
Öffentliche Sitzung
Tagesordnung I gem. § 26 (2) GO
1. | Mitteilungen a) der Stadtverordnetenvorsteherin b) des Magistrats |
2. | Feststellung der Präsenz und Beschlussfähigkeit |
3. | Fragestunde gemäß § 8 GO |
Tagesordnung II gem. § 26 (3) GO
4. | Änderung der Betreuungskostenbeiträge und der Verpflegungskosten in den Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Dreieich ab 01.01.2024 Vorlage des Magistrats |
5. | Neufassung der Satzung zur Einrichtung und Durchführung von Wochenmärkten in der Stadt Dreieich (Marktsatzung) Vorlage des Magistrats |
6. | Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Dreieich Vorlage des Magistrats |
7. | Neufassung der Entwässerungssatzung zum 1. Januar 2024 Vorlage des Magistrats |
8. | Neufassung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Dreieich Vorlage des Magistrats |
9. | Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Dreieich I (Stadtteile Buchschlag und Sprendlingen) Vorlage des Magistrats |
10. | Ev. Kita Hegelstraße 105 Gemarkung Sprendlingen, Flur 19, Flurstück 34 (2.034m²) Erwerb der Liegenschaft und weitere Entwicklung Hegelstraße 103 + 105 Vorlage des Magistrats |
11. | Umbenennung von zwei Teilflächen der städtischen Flurstücke Gemarkung Sprendlingen, Flur 8, Nr. 585/2 (Offenbacher Straße) mit ca. 134 qm und Nr. 585/3 (Offenbacher Straße) mit ca. 40 qm, in Höhe des Ausfahrtsbereiches vom Stammsitz der Yukatel GmbH Vorlage des Magistrats |
12. | Vollzug des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes (HGlG) - Gleichstellungs- und Frauenförderplan 2023 bis 2029 Vorlage des Magistrats |
13. | Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Dreieich Vorlage des Magistrats |
14. | Jahresabschluss der Bürgerhäuser Dreieich für das Wirtschaftsjahr 2022 Vorlage des Magistrats |
15. | Bestimmung eines Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2023 + 2024 der Bürgerhäuser Dreieich gemäß § 27 Eigenbetriebsgesetz Vorlage des Magistrats |
16. | Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Bürgerhäuser Dreieich für das Wirtschaftsjahr 2024 Vorlage des Magistrats |
Tagesordnung I gem. § 26 (2) GO
17. | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2024 |
17.1 | Grundsätzliche Aussprache |
17.2 | Einzelabstimmung über Anträge zum Haushaltsplan 2024 gemäß § 27 Absatz 3 GO |
17.3 | Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2024 - Sonderdrucksache Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses |
17.4 | 1. Korrekturmeldung zum Entwurf des Haushaltsplans 2024 Vorlage des Magistrats |
17.5 | Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 Vorlage des Magistrats |
17.6 | Entwurf des Investitionsprogramms der Stadt Dreieich für die Jahre 2024 bis 2028 Vorlage des Magistrats |
17.7 | Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts für das Haushaltsjahr 2024 Vorlage des Magistrats |
18. | Neuausrichtung Konzept Quartiersarbeit Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses |
Mit freundlichen Grüßen
gez. Bettina Schmitt
Stadtverordnetenvorsteherin