Hiermit lade ich ein zur 19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für
Dienstag, 07. Mai 2024, 19:30 Uhr
im Stadtverordnetensitzungssaal, Raum 2.01, 2. OG, Hauptstraße 45, 63303 Dreieich.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgerfragestunde statt.
Öffentliche Sitzung
Tagesordnung:
1. | Mitteilungen |
2. | Feststellung der Präsenz und Beschlussfähigkeit |
3. | Übergesetzliche Forderung von Schallschutzmaßnahmen an der DB-Bestandsstrecke Main-Neckar zur Entlastung von Buchschlag im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für die Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim Vorlage des Magistrats |
4. | Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Verbrauchs von Trinkwasser bei Notständen in der Wasserversorgung der Stadt Dreieich Vorlage des Magistrats |
5. | Erbbaurecht auf den städtischen Grundstücken Götzenhain, Hof- und Gebäudefläche Im Höchsten 26, Flur 6, Flurstücke 343 und 378 Zustimmung der Stadt zur Teil-Erbauseinandersetzung der aktuellen Erbbauberechtigten, Verzicht der Stadt auf die Geltendmachung ihres Vorkaufsrechts an dem Erbbaurecht, Zustimmung der Stadt Dreieich als Grundstückseigentümerin zum Verkauf des Erbbaurechts und zur Belastung des Erbbaurechts mit 2 Grundschulden Vorlage des Magistrats |
6. | Einrichtung einer internen Hinweisgebermeldestelle Vorlage des Magistrats |
7. | Zweite Fahrradstraße - Vorlage einer Vorplanung Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Energie |
8. | Aufkommensneutrale Umsetzung der Grundsteuerreform in Dreieich Antrag der FDP-Fraktion |
9. | Verschiedenes |
Mit freundlichen Grüßen
gez. Kerstin Mandel
Ausschussvorsitzende