20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

1.

Mitteilungen

2.

Feststellung der Präsenz und Beschlussfähigkeit

3.

Abschluss eines Folgevertrages und Erhöhung des Betriebskostenschusses der Kindertagesstätte "Waldkindergarten" rückwirkend ab 01.02.2024

Vorlage des Magistrats

4.

Gerhart-Hauptmann-Schule Dreieich - Bauliche Erweiterung zu einer 4-zügigen ganztagsfähigen Grundschule mit Betreuungseinrichtung inkl. Mensa

Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen dem Kreis Offenbach

und der Stadt Dreieich

Vorlage des Magistrats

5.

Erweiterung der Ricarda-Huch-Schule

Verkauf von Teilflächen des Bürgerparks und im Gegenzug

Ankauf von Teilflächen des Schulgrundstücks Weibelfeldschule

Vorlage des Magistrats

6.

Satzung über die Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und

Elternbeirat sowie Stadtelternvertretung für die Tageseinrichtungen

für Kinder in der Stadt Dreieich

Vorlage des Magistrats

7.

Planungsvereinbarung Raddirektverbindung FRM 9

Vorlage des Magistrats

8.

Erwerb des Faselstalls, Fahrgasse 63, Dreieich-Dreieichenhain

Vorlage des Magistrats

9.

Grundstücksangelegenheit

Gesetzliches Vorkaufsrecht der Stadt nach § 23 Hessisches Wassergesetz

Grundstück: Sprendlingen, Flur 1, Flurstück 303/5, Größe 863 qm, Gebäude- und Freifläche Bachstraße

Verzicht auf die Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts nach § 23 HWG

Vorlage des Magistrats

10.

Satzung über die Aufgaben und die Nutzung des Stadtarchivs Dreieich

Vorlage des Magistrats

11.

Fahrrad-Parkhaus Buchschlag

Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Energie

12.

Klimaschutz-Ziel in Dreieich

Ausrichtung am Bundesklimaschutzgesetz (KSG)

Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Energie

13.

Verschiedenes