21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 

1.

Mitteilungen 

1.1

Schlussbericht zur 245. Vergleichenden Prüfung "Smart Cities - Digitale Kommunen"

Bericht des Magistrats 

2.

Feststellung der Präsenz und Beschlussfähigkeit 

3.

Bericht zu den vorläufigen Ergebnissen der Aufstellung des Jahresabschlusses 2023

Bericht des Magistrats 

4.

Jahres- und Gesamtabschluss 2022 der Stadt Dreieich

Vorlage des Magistrats 

5.

Erlass einer Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Wettaufwandsteuer im Gebiet der Stadt Dreieich

Vorlage des Magistrats 

6.

Wahl der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Dreieich I (Stadtteile Sprendlingen und Buchschlag)

Vorlage des Magistrats 

7.

Aufhebung der Gebietsabgrenzung des Fördergebiets "Hirschsprung-Breitensee" als Maßnahmengebiet der Sozialen Stadt gem. § 171e Abs. 3 BauGB

Vorlage des Magistrats 

8.

Grundstücksangelegenheit

Zustimmung der Stadt zum Verkauf eines Erbbaurechts und Verzicht auf die Geltendmachung des Vorkaufsrechts am Erbbaurecht

Erbbaurecht Dreieichenhain, Danziger Str. 12, Flur 5, Flurstücke 22/206 und 22/236

Vorlage des Magistrats 

9.

Grundstücksangelegenheit

Gesetzliches Vorkaufsrecht der Stadt nach § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 BauGB

Grundstück: Dreieichenhain, Flur 2, Flst. 1386, Gebäude- und Freifläche Staffordstr. 30

Verzicht auf die Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts

Vorlage des Magistrats 

10.

Grundstücksangelegenheit

Gesetzliches Vorkaufsrecht der Stadt nach § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8, Buchst. b) BauGB (Missstand an baulicher Anlage)

Grundstück: Sprendlingen, Flur 9, Flst. 749, Hof- und Gebäudefläche Sudetenring 99

Verzicht auf die Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts und Abschluss einer Abwendungsvereinbarung

Vorlage des Magistrats 

11.

Verkehrswende Dreieich

Nachhaltiger urbaner Mobilitätsplan

(SUMP = sustainable urban mobility plan)

Antrag der GRÜNE-Fraktion 

12.

Verschiedenes