Hiermit lade ich ein zur 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für
Donnerstag, 23. Mai 2024, 19:30 Uhr
im Bürgerhaus Sprendlingen, Fichtestraße 50, 63303 Dreieich.
Bitte beachten Sie den abweichenden Sitzungstag!
Öffentliche Sitzung
Tagesordnung I gem. § 26 (2) GO
1. | Mitteilungen a) der Stadtverordnetenvorsteherin b) des Magistrats |
2. | Feststellung der Präsenz und Beschlussfähigkeit |
3. | Fragestunde gemäß § 8 GO |
Tagesordnung II gem. § 26 (3) GO
4. | Übergesetzliche Forderung von Schallschutzmaßnahmen an der DB-Bestandsstrecke Main-Neckar zur Entlastung von Buchschlag im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für die Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim Vorlage des Magistrats |
5. | Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Verbrauchs von Trinkwasser bei Notständen in der Wasserversorgung der Stadt Dreieich Vorlage des Magistrats |
6. | Einrichtung einer internen Hinweisgebermeldestelle Vorlage des Magistrats |
7. | Zweite Fahrradstraße - Vorlage einer Vorplanung Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Energie |
8. | Aufkommensneutrale Umsetzung der Grundsteuerreform in Dreieich Antrag der FDP-Fraktion |
Tagesordnung I gem. § 26 (2) GO
9. | Bericht aus dem Wahlvorbereitungsausschuss gem. § 42 (2) HGO |
10. | Wahl einer Ersten Stadträtin / eines Ersten Stadtrats |
11. | Einführung in das Amt der Ersten Stadträtin / des Ersten Stadtrats |
Mit freundlichen Grüßen
gez. Bettina Schmitt
Stadtverordnetenvorsteherin