Hiermit lade ich ein zur 22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für
Dienstag, 03. Dezember 2024, 19:00 Uhr
im Stadtverordnetensitzungssaal, Raum 2.01, 2. OG, Hauptstraße 45, 63303 Dreieich.
Bitte beachten Sie, dass die Sitzung bereits um 19:00 Uhr beginnt!!!
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgerfragestunde statt.
Öffentliche Sitzung
Tagesordnung:
1. | Mitteilungen |
2. | Feststellung der Präsenz und Beschlussfähigkeit |
3. | 1. Korrekturmeldung zum Entwurf 2. Nachtragssatzung der Stadt Dreieich für das Haushaltsjahr 2024 Vorlage des Magistrats |
4. | Entwurf der 2. Nachtragssatzung der Stadt Dreieich für das Haushaltsjahr 2024 Vorlage des Magistrats |
5. | 1. Korrekturmeldung zum Entwurf des Investitionsprogramms der Stadt Dreieich für die Jahre 2024 bis 2028 gem. 2. Nachtragshaushalt 2024 Vorlage des Magistrats |
6. | Entwurf des Investitionsprogramms der Stadt Dreieich für die Jahre 2024 bis 2028 gem. 2. Nachtragshaushalt 2024 Vorlage des Magistrats |
7. | Änderung der Betreuungskostenbeiträge und der Verpflegungsentgelte in den Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Dreieich ab 01.01.2025 Vorlage des Magistrats |
8. | Übernahme der Trägerschaft der Kindertagesstätte Hegelstraße durch die Stadt Dreieich zum 01.01.2025 Vorlage des Magistrats |
9. | Kita Hegelstraße 105 Gemarkung Sprendlingen, Flur 19, Flurstück 34 (2.034m²) Nutzungsänderung Vorlage des Magistrats |
10. | Reduzierung des städtischen Zuschusses an Kindertagespflegepersonen von 2 € auf 1 € pro Betreuungsstunde Vorlage des Magistrats |
11. | Schulkindbetreuung Karl-Nahrgang-Schule Abbruch Lehrerhaus und Errichtung eines Neubaus für die Schulkindbetreuung Vorlage des Magistrats |
12. | Schulwegsicherung Karl-Nahrgang-Schule Realisierung im Rahmen der Straßen- und Kanalsanierung Ringwaldstraße Vorlage des Magistrats |
13. | Umbau eines gebrauchten Wohncontainers zum Interimscontainer für die Schulkindbetreuung Erich-Kästner-Schule Vorlage des Magistrats |
14. | Konzept Stadtsauberkeit Vorlage des Magistrats |
15. | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1/24 "Rathausstandort Darmstädter Straße 100" nach § 2 Abs. 1 BauGB Vorlage des Magistrats |
16. | Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dreieich Vorlage des Magistrats |
17. | Erlass einer Satzung zur Festsetzung der Grundsteuerhebesätze für das Jahr 2025 - Hebesatzsatzung Vorlage des Magistrats |
18. | Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Bürgerhäuser Dreieich für das Wirtschaftsjahr 2025 Vorlage des Magistrats |
19. | Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2025 Anträge der Fraktionen von CDU, SPD, FWG, GRÜNE, FDP und BfD |
20. | Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2025 Änderungen im Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur Beschluss des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur |
21. | Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2025 Änderungen im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Energie Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Energie |
22. | 1. Korrekturmeldung zum Entwurf des Haushaltsplans 2025 Vorlage des Magistrats |
23. | Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 Vorlage des Magistrats |
24. | Entwurf des Investitionsprogramms der Stadt Dreieich für die Jahre 2025 bis 2029 Vorlage des Magistrats |
25. | Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts für das Haushaltsjahr 2025 Vorlage des Magistrats |
26. | Beteiligungsbericht 2023 der Stadt Dreieich Vorlage des Magistrats |
27. | Jahresabschluss der Bürgerhäuser Dreieich für das Wirtschaftsjahr 2023 Vorlage des Magistrats |
28. | Mobilitätskonzept - weitere Vorgehensweise Vorlage des Magistrats |
29. | Evaluation der Leistungen der Dienstleistungsbetrieb Dreieich/Neu-Isenburg Anstalt des öffentlichen Rechts (DLB AöR) - vorbehaltlich der Zustimmung des Magistrats am 18.11.2024 Vorlage des Magistrats |
30. | Zustimmung der Stadt zum Verkauf eines Wohnungserbbaurechts und Verzicht auf die Geltendmachung des Vorkaufsrechts am Wohnungserbbaurecht Wohnungserbbaurecht Dreieichenhain, Fasanenweg 9, 11 und 11 A, Wohnung 27 Vorlage des Magistrats |
31. | Verschiedenes |
Mit freundlichen Grüßen
gez. Kerstin Mandel
Ausschussvorsitzende