Hiermit lade ich ein zur 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für
Donnerstag, 04. Juli 2024, 19:30 Uhr
im Stadtverordnetensitzungssaal, Raum 2.01, 2. OG, Hauptstraße 45, 63303 Dreieich.
Bitte beachten Sie den abweichenden Sitzungstag!
Öffentliche Sitzung
Tagesordnung I gem. § 26 (2) GO
1. | Mitteilungen a) der Stadtverordnetenvorsteherin b) des Magistrats |
2. | Feststellung der Präsenz und Beschlussfähigkeit |
3. | Fragestunde gemäß § 8 GO |
Tagesordnung II gem. § 26 (3) GO
4. | Abschluss eines Folgevertrages und Erhöhung des Betriebskostenschusses der Kindertagesstätte "Waldkindergarten" rückwirkend ab 01.02.2024 Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses |
5. | Gerhart-Hauptmann-Schule Dreieich - Bauliche Erweiterung zu einer 4-zügigen ganztagsfähigen Grundschule mit Betreuungseinrichtung inkl. Mensa
Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen dem Kreis Offenbach und der Stadt Dreieich Vorlage des Magistrats |
6. | Erweiterung der Ricarda-Huch-Schule Verkauf von Teilflächen des Bürgerparks und im Gegenzug Ankauf von Teilflächen des Schulgrundstücks Weibelfeldschule Vorlage des Magistrats |
7. | Satzung über die Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat sowie Stadtelternvertretung für die Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Dreieich Beschluss des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur |
8. | Planungsvereinbarung Raddirektverbindung FRM 9 Vorlage des Magistrats |
9. | Erwerb des Faselstalls, Fahrgasse 63, Dreieich-Dreieichenhain Vorlage des Magistrats |
10. | Satzung über die Aufgaben und die Nutzung des Stadtarchivs Dreieich Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses |
Tagesordnung I gem. § 26 (2) GO
11. | Wahl 1 Vertreter/in und 1 Stellvertreter/in in den Verwaltungsrat der DreieichBau AöR |
12. | Gültigkeit der Direktwahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters in der Stadt Dreieich am 09. Juni 2024 nach § 50 Kommunalwahlgesetz und § 74 Kommunalwahlordnung Vorlage des Gemeindewahlleiters |
13. | Fahrrad-Parkhaus Buchschlag Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Energie |
14. | Verschiedenes |
Mit freundlichen Grüßen
gez. Bettina Schmitt
Stadtverordnetenvorsteherin