Amtliche Bekanntmachung
Hiermit lade ich ein zur 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für
Dienstag, 24. September 2024, 19:30 Uhr
im Stadtverordnetensitzungssaal, Raum 2.01, 2. OG, Hauptstraße 45, 63303 Dreieich.
Öffentliche Sitzung
Tagesordnung I gem. § 26 (2) GO
1. | Mitteilungen a) der Stadtverordnetenvorsteherin b) des Magistrats |
2. | Feststellung der Präsenz und Beschlussfähigkeit |
3. | Fragestunde gemäß § 8 GO |
Tagesordnung II gem. § 26 (3) GO
4. | Jahres- und Gesamtabschluss 2022 der Stadt Dreieich Vorlage des Magistrats |
5. | Bericht zu den vorläufigen Ergebnissen der Aufstellung des Jahresabschlusses 2023 Bericht des Magistrats |
6. | Erlass einer Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Wettaufwandsteuer im Gebiet der Stadt Dreieich Vorlage des Magistrats |
7. | Wahl der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Dreieich I (Stadtteile Sprendlingen und Buchschlag) Vorlage des Magistrats |
8. | Aufhebung der Gebietsabgrenzung des Fördergebiets "Hirschsprung-Breitensee" als Maßnahmengebiet der Sozialen Stadt gem. § 171e Abs. 3 BauGB Vorlage des Magistrats |
Tagesordnung I gem. § 26 (2) GO
9. | Einbringung des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2024 |
10. | Entwurf 1. Nachtragssatzung der Stadt Dreieich für das Haushaltsjahr 2024 Vorlage des Magistrats |
11. | Entwurf des Investitionsprogramms der Stadt Dreieich für die Jahre 2024 bis 2028 gem. 1. Nachtragshaushalt 2024 Vorlage des Magistrats |
12. | Einbringung des 2. Nachtragshaushaltsplanes 2024 |
13. | Einbringung des Haushaltsplanes 2025 |
14. | D 115 Verwaltungsvereinbarungen über die Beteiligung an der bundeseinheitlichen Behördenrufnummer Bericht des Magistrats |
15. | Verkehrswende Dreieich Nachhaltiger urbaner Mobilitätsplan (SUMP = sustainable urban mobility plan) Antrag der GRÜNE-Fraktion |
16. | Verschiedenes |
Mit freundlichen Grüßen
gez. Bettina Schmitt
Stadtverordnetenvorsteherin