Hiermit lade ich ein zur 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für
Montag, 09. Dezember 2024, 19:30 Uhr
im Stadtverordnetensitzungssaal, Raum 2.01, 2. OG, Hauptstraße 45, 63303 Dreieich.
Bitte beachten Sie den abweichenden Sitzungstag und den Sitzungsbeginn um 19:30 Uhr!!!
Öffentliche Sitzung
Tagesordnung I gem. § 26 (2) GO
1. | Mitteilungen a) der Stadtverordnetenvorsteherin b) des Magistrats |
2. | Feststellung der Präsenz und Beschlussfähigkeit |
3. | Fragestunde gemäß § 8 GO |
Tagesordnung II gem. § 26 (3) GO
4. | Änderung der Betreuungskostenbeiträge und der Verpflegungsentgelte in den Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Dreieich ab 01.01.2025 Vorlage des Magistrats |
5. | Übernahme der Trägerschaft der Kindertagesstätte Hegelstraße durch die Stadt Dreieich zum 01.01.2025 Vorlage des Magistrats |
6. | Kita Hegelstraße 105 Gemarkung Sprendlingen, Flur 19, Flurstück 34 (2.034m²) Nutzungsänderung Vorlage des Magistrats |
7. | Reduzierung des städtischen Zuschusses an Kindertagespflegepersonen von 2 € auf 1 € pro Betreuungsstunde Vorlage des Magistrats |
8. | Schulkindbetreuung Karl-Nahrgang-Schule Abbruch Lehrerhaus und Errichtung eines Neubaus für die Schulkindbetreuung Vorlage des Magistrats |
9. | Schulwegsicherung Karl-Nahrgang-Schule Realisierung im Rahmen der Straßen- und Kanalsanierung Ringwaldstraße Vorlage des Magistrats |
10. | Umbau eines gebrauchten Wohncontainers zum Interimscontainer für die Schulkindbetreuung Erich-Kästner-Schule Vorlage des Magistrats |
11. | Konzept Stadtsauberkeit Vorlage des Magistrats |
12. | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1/24 "Rathausstandort Darmstädter Straße 100" nach § 2 Abs. 1 BauGB Vorlage des Magistrats |
13. | Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dreieich Vorlage des Magistrats |
14. | Erlass einer Satzung zur Festsetzung der Grundsteuerhebesätze für das Jahr 2025 - Hebesatzsatzung Vorlage des Magistrats |
15. | Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Bürgerhäuser Dreieich für das Wirtschaftsjahr 2025 Vorlage des Magistrats |
16. | Beteiligungsbericht 2023 der Stadt Dreieich Vorlage des Magistrats |
17. | Jahresabschluss der Bürgerhäuser Dreieich für das Wirtschaftsjahr 2023 Vorlage des Magistrats |
18. | Evaluation der Leistungen der Dienstleistungsbetrieb Dreieich/Neu-Isenburg Anstalt des öffentlichen Rechts (DLB AöR) - vorbehaltlich der Zustimmung des Magistrats am 18.11.2024 Vorlage des Magistrats |
Tagesordnung I gem. § 26 (2) GO
19. | Wahl eines 1. Stellvertreters in die Verbandskammer des Regionalverbandes Frankfurt RheinMain |
20. | Mobilitätskonzept - weitere Vorgehensweise Vorlage des Magistrats |
21. | 1. Korrekturmeldung zum Entwurf 2. Nachtragssatzung der Stadt Dreieich für das Haushaltsjahr 2024 Vorlage des Magistrats |
22. | Entwurf der 2. Nachtragssatzung der Stadt Dreieich für das Haushaltsjahr 2024 Vorlage des Magistrats |
23. | 1. Korrekturmeldung zum Entwurf des Investitionsprogramms der Stadt Dreieich für die Jahre 2024 bis 2028 gem. 2. Nachtragshaushalt 2024 Vorlage des Magistrats |
24. | Entwurf des Investitionsprogramms der Stadt Dreieich für die Jahre 2024 bis 2028 gem. 2. Nachtragshaushalt 2024 Vorlage des Magistrats |
25. | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2025 |
25.1 | Grundsätzliche Aussprache |
25.2 | Einzelabstimmung über Anträge zum Haushaltsplan 2025 gemäß § 27 Absatz 3 GO |
25.3 | Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2025 - Sonderdrucksache Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses |
25.4 | 1. Korrekturmeldung zum Entwurf des Haushaltsplans 2025 Vorlage des Magistrats
|
25.5 | Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 Vorlage des Magistrats |
25.6 | Entwurf des Investitionsprogramms der Stadt Dreieich für die Jahre 2025 bis 2029 Vorlage des Magistrats |
25.7 | Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts für das Haushaltsjahr 2025 Vorlage des Magistrats |
Mit freundlichen Grüßen
gez. Bettina Schmitt
Stadtverordnetenvorsteherin